Die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Dienstleistungen von ONLEX GmbH“ ("AGB“) haben zum Ziel, die Bedingungen und Nutzungsmodalitäten der ins Internet gestellten Dienstleistungen von Onlex.ch zu definieren, namentlich diejenigen der Plattform ZPO-CPC.ch. Sie gehen jeglichen anderweitig erwähnten Angaben vor. Mit der Unterzeichnung des Abonnementvertrages werden die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedinungen ausdrücklich und bedingungslos anerkannt. Der Kunde verpflichtet sich, Onlex jede Änderung der bei der Anmeldung erteilten Informationen mitzuteilen.
Angebotene Dienstleistungen und Zugangsbedingungen
Der abonnierte Kunde hat zu den Dienstleistungen gegen Zahlung über die Plattform http://app.zpo-cpc.ch, welche die „Schweizerische annotierte Zivilprozessordnung Online“ und ihre regelmässigen Aktualisierungen (die detaillierten Informationen über die angebotenen Dienstleistungen sind auf www.zpo-cpc.ch verfügbar) präsentiert, Zugang.
Basisabonnemente
Der Kunde (natürliche oder juristische Person) schliesst ein jährliches Basisabonnement ab, welches ihm ein Zugangsrecht zu den Dienstleistungen verleiht (1 Benutzer); das Recht ist weder exklusiv noch an Dritte übertragbar.
Zusätzliche Abonnemente
Es besteht die Möglichkeit, weitere Zugänge (zu einem Vorzugspreis) für andere Benutzer des gleichen Unternehmens zu erhalten.
Persönlicher Zugangscode
Jeder Benutzer gelangt mit Hilfe seines persönlichen Zugangscodes auf die Plattform. Die persönlichen Zugangscodes sind für die Benutzer im E-Mail-Adressenformat; das Passwort ist vom Kunden frei wählbar.
Vertraulichkeit der Identifikationselemente und Kontrollen
Jeder Benutzer verpflichtet sich, sein Passwort und seine Anmeldeinformationen sicher aufzubewahren und sie Dritten nicht zugänglich zu machen. Der Benutzer wird darüber in Kenntnis gesetzt, dass Onlex zufällige Kontrollen über die Einhaltung der Vertraulichkeit durchführen wird, insbesondere wenn IP-Adressen an verschiedenen Orten verbunden sind und falls von einer einzigen IP-Adresse aus eine abnorm hohe Anzahl Seiten geöffnet wird.
Kontoinformationen
Jeder Benutzer muss seine Profilinformationen auf dem neusten Stand halten. Er kann sie jederzeit aktualisieren, indem er auf die Seite „Mein Profil“ gelangt.
Gültigkeit
Die Abonnementspreise sind im vorliegenden Vertrag erwähnt und für die gesamte Vertragsdauer gültig.
Tarifanpassung
Die Tarife können (ohne Verpflichtung) automatisch nach unten angepasst werden. Über eine eventuelle Tariferhöhung wird Onlex den Kunden im Voraus in Kenntnis setzen. Onlex behält sich das Recht vor, seine Tarifvorschriften unilateral anzupassen.
Rechnungsstellung
Der Kunde erhält, im Voraus oder zum Zeitpunkt der Installation seines Abonnements, sowie zu jeder jährlichen Erneuerung, eine Rechnung, welche dem gesamten Betrag seiner Abonnemente entspricht. Der Kunde verpflichtet sich, den angegebenen Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen zu bezahlen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist wird pro Mahnung eine Pauschalgebührvon CHF 20.- in Rechnung gestellt. Im Falle einer Nichtbezahlung behält sich Onlex das Recht vor, dem Kunden den Zugang zur abonnierten Dienstleistung zu sperren.
Jedes zusätzliche Abonnement, welches im Verlaufe des Jahres bestellt worden ist, wird bei der nächsten Verlängerung automatisch zu den Angaben des Basisabonnements hinzugefügt. Ein für das Zusatzabonnement allenfalls zu viel bezogener Betrag wird dem Kunden in diesem Zeitpunkt gutgeschrieben.
Der Kunde kann sein Abonnement 2 Monate vor jedem Fälligkeitstermin per Ende eines Monats kündigen. Er oder sie hat sich per Post für seine Kündigung an folgende Adresse zu wenden:
Onlex GmbH – Kundendienst – Bd de Pérolles 14 – 1700 Freiburg
Mangels Kündigung wird der Vertrag stillschweigend jedes Jahr um ein weiteres Jahr verlängert.
Verfügbarkeit
Die ONLEX Dienstleistungen sind über das Internet zugänglich und im Prinzip 24 Stunden und 7 Tage pro Wocheverfügbar, ausser im Falle höherer Gewalt, bei Ereignissen, über dieOnlex und/oder der Providerserver keinerlei Kontrolle hat, bei allfälligen Pannen oder Eingriffen, die für die Instandhaltung und den einwandfreien Betrieb der Dienstleistung notwendig sind. Für Letztere wird keine Entschädigung ausgerichtet.
Technische Bedingungen
Von Onlex über die Mindestvorschriften informiert, verpflichtet sich der Kunde, die Dienstleistung unter guten technischen Bedingungen – Material, Programme, Fernmeldetechnik – in Anspruch zu nehmen, um insbesondere alle Sicherheitsmassnahmen gegen mögliche Versuche eines Eindringens zu ermöglichen.
Urheberrechte
Die Gesamtheit der wiedergegebenen Inhalte, Texte, Kommentare, Anmerkungen, Illustrationen und Bilder auf den Webseiten www.onlex.ch, www.zpo-cpc.ch und app.zpo-cpc.ch sind urheberrechtlich geschützt. Der Zugang zur Onlinedienstleistung schliesst in keiner Weise eine Übertragung von Rechten zum Vorteil eines Kunden und der Benutzer ein. Alle Reproduktionsrechte sind vorbehalten, einschliesslich der herunterladbaren Dokumente und der graphischen Darstellungen, mit Ausnahme jener, die zum Gemeingut gehören.
Nutzungsrecht
Onlex erteilt dem Benutzer eine auf die Dauer des Abonnements beschränkte Erlaubnis, um die auf Grundlage der Datenbank von www.zpo-cpc.ch onlinegestellten Inhalte persönlich, nicht exklusiv und nicht übertragbar, für den beruflichen Gebrauch zu nutzen. Diese Erlaubnis umfasst keinesfalls das Recht, eine Unterlizenz zu erteilen, welche die Wiedergabe erlauben würde oder die Rekonstruktion der Datenbank herbeiführen könnte. Die Weitergabe der geschützten Daten, unentgeltlich oder gewerbsmässig, ist untersagt. Die erteilte Erlaubnis beinhaltet die Achtung des Urheberrechts der Autoren. Es ist dem Benutzer untersagt, die Texte, Kommentare, Illustrationen und Bilder zu verändern, zu überarbeiten, anzupassen oder umzugestalten, sei es teilweise oder in ihrer Gesamtheit.
Jede Wiedergabe und/oder Weitergabe des onlinegestellten Inhalts ohne ausdrückliche Erlaubnis von Onlex wird als ein Vergehen gegen das schweizerische Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (URG) angesehen und kann gerichtlich verfolgt werden.
Online zugängliche Informationen
Onlex und seine Autoren geben sich alle Mühe, vollständige, aktuelle und qualitativ hochwertige Informationen zu liefern.
Der Kunde (und seine Benutzer) akzeptieren die Möglichkeit von Ungenauigkeiten, Auslassungen oder Fehlern in den Inhalten (Texte, Kommentare, Anmerkungen, html-Links…). Der Benutzer ist allein verantwortlich für den Gebrauch, den er von den konsultierten Inhalten macht, und anerkennt, dass Onlex auf keinen Fall haftbar gemacht werden kann aufgrund eines direkten oder indirekten Schadens, der durch die Verwendung der Informationen und namentlich durch eine ungenaue oder unvollständige Informationen, einen Fehler in den Stichworten, verspätete Aktualisierung der Inhalte, mangelnde Vollständigkeit usw. der Daten auf der Webseite www.zpo-cpc.ch entstanden ist.
Verweise und Links
Die Links, welche auf Internetseiten Dritter verweisen, werden den Benutzern der Einfachheit halber zur Verfügung gestellt; deren Inhalt und Verfügbarkeit unterstehen jedoch nicht der Verantwortung von Onlex.
Haftung
Solange der Schaden nicht vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde, ist jegliche Entschädigung von Onlex ausgeschlossen.
Veränderungen der GB
Die vorliegenden Geschäftsbedingungen sind auf www.onlex.ch/legal abrufbar. Sie können gegebenenfallsverändert werden, indem eine neue, geänderte Version ins Internet gestellt wird; diesfalls ist allein diese letzte Version massgebend.
Anwendbares Recht
Auf die Rechtsbeziehungen zwischen Onlex und seinen Kunden ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar.
Gerichtsstand
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus den Verträgen zwischen Onlex und seinen Kunden ist Freiburg.