Art. 147 Säumnis und Säumnisfolgen
1 Eine Partei ist säumig, wenn sie eine Prozesshandlung nicht fristgerecht vornimmt oder zu einem Termin nicht erscheint.
2 Das Verfahren wird ohne die versäumte Handlung weitergeführt, sofern das Gesetz nichts anderes bestimmt.
3 Das Gericht weist die Parteien auf die Säumnisfolgen hin.
Artikel 147 Absatz 1 ist eine Legaldefinition der Säumnis. Wie in der Vernehmlassung vorgeschlagen, wird das Nichterscheinen ebenfalls erwähnt. Säumnis darf den Prozess nicht zu Lasten der präsenten Partei verzögern ( Abs. 2 ). Deshalb tritt die Säumnisfolge – unmittelbare Fortsetzung des Verfahrens ohne Nachfrist – grundsätzlich sofort ein. Auch ein sog. Säumnisurteil ist möglich (vgl. Art. 148 Abs. 3). Ausnahmen müssen gesetzlich vorgesehen sein (z.B. in Art. 101 Abs. 3 [Nachfrist für den Kostenvorschuss], und 223 [Nachfrist für die Klageantwort]. Nach dem Prinzip von Treu und Glauben hat das Gericht die Parteien und die betroffenen Dritten auf die Säumnisfolgen hinzuweisen ( Abs. 3 ).