Artikel 331
Am 12.07.2013 aktualisiert
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Art. 331 Aufschiebende Wirkung

1 Das Revisionsgesuch hemmt die Rechtskraft und die Vollstreckbarkeit des Entscheids nicht.

2 Das Gericht kann die Vollstreckung aufschieben. Nötigenfalls ordnet es sichernde Massnahmen oder die Leistung einer Sicherheit an.

Message
S. 7381

Als ausserordentliches Rechtsmittel hat die Revision keine aufschiebende Wirkung (Abs. 1): Der Entscheid bleibt rechtskräftig und vollstreckbar. Ausnahmsweise kann das Gericht jedoch die Vollstreckung aufschieben, sollte sie noch nicht stattgefunden haben (Abs. 2). Zu berücksichtigen sind dabei die Erfolgsaussichten der Revision sowie die Schwere des Nachteils, der bei Verweigerung des Aufschubs droht. Nötigenfalls sind zum Schutz der Gegenpartei sichernde Massnahmen zu treffen.