Art. 336 Vollstreckbarkeit
1 Ein Entscheid ist vollstreckbar, wenn er:
a.
rechtskräftig ist und das Gericht die Vollstreckung nicht aufgeschoben hat (Art. 325 Abs. 2 und 331 Abs. 2); oder
b.
noch nicht rechtskräftig ist, jedoch die vorzeitige Vollstreckung bewilligt worden ist.
2 Auf Verlangen bescheinigt das Gericht, das den zu vollstreckenden Entscheid getroffen hat, die Vollstreckbarkeit.
Anders als der Vorentwurf wird die Vollstreckbarkeit definiert. Sie tritt
regelmässig mit der formellen Rechtskraft des Entscheids ein (
Abs. 1 Bst. a
). Formelle Rechtskraft bedeutet, dass der Entscheid nicht mehr mit einem
ordentlichen Rechtsmittel angefochten werden kann. Doch gibt es Fälle,
in denen Rechtskraft und Vollstreckbarkeit zeitlich auseinander fallen:
– Bei der Berufung kann die Rechtsmittelinstanz die vorzeitige Vollstreckung
des noch nicht rechtskräftigen Entscheids bewilligen (
Abs. 1 Bst. b
; vgl.
Art. 315
Abs. 2).
– Bei einem ausserordentlichen Rechtsmittel (Beschwerde und Revision)
hat die Rechtsmittelinstanz die Möglichkeit, die Vollstreckung aufzuschieben,
obwohl der Entscheid bereits rechtskräftig ist (
Art. 325
Abs. 2 und
Art. 331
Abs. 2).
Eine Bescheinigung der Vollstreckbarkeit nach
Abs. 2
ist insbesondere im Hinblick auf die direkte Vollstreckung (
Art. 337
) unerlässlich. Auch das Betreibungsamt kann eine solche Bescheinigung
verlangen, wenn der Gläubiger nach erteilter definitiver Rechtsöffnung
das Fortsetzungsbegehren stellt. Die Bescheinigung ist vom Gericht auszustellen,
das den zu vollstreckenden Entscheid getroffen hat.